DIPL. ING. MICHAEL BIEGLMAYER

BLICK 3D Architekturvisualisierung

1180 Wien, Bäckenbrünnlgasse 9/11

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Gewerbeaufsichtsbehörde: Magistratisches Bezirksamt des XVIII. Bezirkes

 

Gewerbeberechtigung: „Erzeugung von Architekturmodellen sowie Modellen für Gebrauchsgegenstände aller Art, sofern diese lediglich Anschauungszwecken dienen“

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

DI Michael Bieglmayer, BLICK 3D Architekturvisualisierung

 

 

Präambel

 

(1.1) Mit der Auftragserteilung anerkennt der Auftraggeber die Anwendbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen können rechtswirksam nur schriftlich getroffen werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen allfälligen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder des Mittlers vor.

(1.2) DI Michael Bieglmayer ist berechtigt, den Auftrag durch sachverständige, unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen.

(1.3) Der Vertragspartner sorgt dafür, dass DI Michael Bieglmayer auch ohne ausdrückliche Aufforderung alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht (d.h. mangels anderer schriftlicher Vereinbarung binnen 3 Werktagen ab Vertragsabschluss) vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Bei Verzögerung verlängert sich der Liefertermin automatisch um diesen Zeitraum. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Auftragserfüllung bekannt werden.

(1.4) DI Michael Bieglmayer behandelt alle internen Vorgänge und erhaltenen Informationen, die ihm durch die Arbeit beim und mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind, streng vertraulich; insbesondere werden auftragsbezogene Unterlagen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers zugänglich gemacht.

 

 

Urheberrechtliche Bestimmungen

 

(2.1) Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte der Schaubilder und zugrunde liegender 3D Datenmodelle (§§ 1, 2 Abs. 2, 73ff UrhG) stehen DI Michael Bieglmayer zu. Die Nutzungsbewilligungen gelten mangels anderer schriftlicher Vereinbarung nur für den im Vertrag ausdrücklich vereinbarten Verwendungszweck. Im Zweifel ist der in der Rechnung bzw. im Lieferschein angeführte Nutzungsumfang maßgebend. Jede weitere Nutzung muss vertraglich mit dem Urheber vereinbart werden.

(2.2) Der Vertragspartner ist bei jeder Nutzung (Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, Homepage , Email etc.) verpflichtet, den Copyrightvermerk im Sinn des WURA (Welturheberrechtsabkommen) deutlich und gut lesbar (sichtbar), unmittelbar beim Schaubild und diesem eindeutig zuordenbar anzubringen, wie folgt:

Visualisierung: BLICK 3D

(2.3) Bei Weitergabe an Dritte ist der Vertragspartner verpflichtet auf das Urheberrecht von DI Michael Bieglmayer hinzuweisen. Im Fall der Verletzung des Rechts auf Herstellerbezeichnung steht als immaterieller Schaden (§ 87 Abs. 2 UrhG) vorbehaltlich eines hinzukommenden Vermögensschadens (§ 87 Abs. 1 UrhG) zumindest ein Betrag in der Höhe des angemessenen Entgelts (§ 86 UrhG) zu.

(2.4) Jede Veränderung des Schaubildes bedarf der schriftlichen Zustimmung von DI Michael Bieglmayer.

(2.5) Die Nutzungsbewilligung gilt erst im Fall vollständiger Bezahlung des Vertragshonorars und nur dann als erteilt, wenn eine ordnungsgemäße Herstellerbezeichnung/Namensnennung (Punkt 2.2 oben) erfolgt.

(2.6) Im Fall einer Veröffentlichung ist ein kostenloses Belegexemplar bzw. eine Kopie der Veröffentlichung zuzusenden.

(2.7) DI Michael Bieglmayer ist berechtigt abgeschlossene Projekte, sobald diese vom Vertragspartner der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden (z.B. durch Publikationen, Veröffentlichung über das Internet, etc.), zum Zwecke der Eigenwerbung in den Medien Internet, Print und Video, weiter zu verwenden, sowie diese bei Wettbewerben und Awards einzureichen.

 

 

Veröffentlichungshonorar für Werbezwecke

 

(3.1) Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, steht DI Michael Bieglmayer im Fall der Erteilung einer Nutzungsbewilligung für Werbezwecke (Inserate, Editorials, Zeitungsbeilagen sowie Image- und Werbebroschüren ab einer Auflage von 50 Stück) ein Veröffentlichungshonorar in vereinbarter oder angemessener Höhe gesondert zu.

Ausführungs- und Lieferfristen

(4.1) Bei Übernahme eines Auftrages sind feste Liefertermine in Abhängigkeit vom Auftragsumfang vertraglich explizit festzulegen. Abweichende Vereinbarungen von den Lieferterminen können rechtswirksam nur schriftlich getroffen werden.

(4.2) Im Fall höherer Gewalt ist DI Michael Bieglmayer berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben, oder, wenn die Lieferung unmöglich oder wesentlich erschwert wird, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen, Transportverzögerungen, Schwierigkeiten in der Material- und Energiebeschaffung und sonstige Umstände gleich, die die Lieferung wesentlich erschweren oder zeitweise unmöglich machen.

(4.3) Bei vereinbarten Lieferterminen müssen Beanstandungen längstens innerhalb von 17 Tagen nach Lieferung schriftlich und unter Vorlage aller Unterlagen erfolgen. Nach Ablauf der vereinbarten Frist gilt die Leistung als auftragsgemäß erbracht. Nachfolgende Korrekturen werden mit einem Stundensatz von €50 exkl. MwSt. verrechnet.

(4.4) Im Sinne einer zügigen Bearbeitung sollen Feedback und Beanstandungen bei Zwischenterminen so früh als möglich erfolgen. Erfolgt die Beanstandung bei einem Zwischentermin nicht und erst zu einem späteren Zeitpunkt (z.B. Änderung der vereinbarten Perspektive) darf der entsprechende Mehraufwand in Rechnung gestellt werden.

(4.5) Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden von DI Michael Bieglmayer ist der Vertragspartner berechtigt, mittels eingeschriebenem Brief vom Vertrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb einer angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird.

(4.9) Stornierungen durch den Vertragspartner sind nur mit schriftlicher Zustimmung von DI Michael Bieglmayer möglich. Im Fall eines Stornos hat DI Michael Bieglmayer das Recht, die erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten in Rechnung zu stellen.

 

 

Leistung und Gewährleistung

 

(5.1) Für Mängel, die auf unrichtige oder ungenaue Anweisungen des Vertragspartners zurückzuführen sind, wird nicht gehaftet (§ 1168a ABGB).

(5.2) Im Fall der Mangelhaftigkeit steht dem Vertragspartner nur ein Verbesserungsanspruch durch DI Michael Bieglmayer bzw. seinen gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartnern zu. Ist eine Verbesserung unmöglich oder wird sie von DI Michael Bieglmayer abgelehnt, steht dem Vertragspartner ein Preisminderungsanspruch zu. Für unerhebliche Mängel wird nicht gehaftet.

(5.3) DI Michael Bieglmayer wird das 3D Datenmodell ohne Rechtspflicht 3 Jahre archivieren. Mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit stehen im Fall des Verlusts oder der Beschädigung dem Vertragspartner keinerlei Ansprüche zu.

 

 

Honorar und Zahlungsbedingungen

 

(7.1) Das Honorar setzt sich im Regelfall aus folgenden Faktoren zusammen:

* Projektumfang und Liefertermin

* Anzahl der Perspektiven, welche eine gesonderte 3D Modellierung erforderlich machen

* Detailierungsgrad und Qualitätsanspruch

* Hintergrund (bereitgestelltes verwendbares Foto, oder zu erstellend)

* Bei Wettbewerben: Anzahl kostenfreier Änderungen in den zur Verfügung gestellten Unterlagen

* Werknutzungsart (Copyright, Nutzungs- u. Veröffentlichungshonorar)

* Nebenleistungen (Modelle, Beschaffung auftragsspezifischer Informationen etc.)

* Zuschläge zum Honorar (Leistungen außerhalb der Normalarbeitszeit und außerhalb Österreichs)

* Nebenkosten (Reisespesen, Telefonkosten etc.)

* Fremdleistungen

(7.2) Mangels ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung steht DI Michael Bieglmayer ein Honorar nach seinem jeweiligen Arbeitsaufwand zu.

(7.3) Mangels anderer ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung ist bei Auftragserteilung eine Akontozahlung in der Höhe von 50% der voraussichtlichen Rechnungssumme zu leisten.

(7.4) Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten bzw. Arbeitsschritte umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

(7.5) Sofern kein Zahlungsziel vereinbart wird, sind die gelegten Rechnungen längstens binnen 14 Tagen ab Rechnungslegung zur Zahlung fällig. Die Rechnungen sind ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar.

(7.6) Im Fall des Verzugs gelten – unbeschadet übersteigender Schadenersatzansprüche – Zinsen und Zinseszinsen in der Höhe von 8% über der jeweiligen Bankrate (Euribor) ab dem Fälligkeitstag als vereinbart.

(7.7) Mahnspesen und die Kosten – auch außergerichtlicher – anwaltlicher Intervention gehen zu Lasten des Vertragspartners.

 

Schlussbestimmungen

(8.1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien.

(8.2) Das Produkthaftpflichtgesetz (PHG) ist nicht anwendbar; jedenfalls wird eine Haftung für andere als Personenschäden ausgeschlossen, wenn der Vertragspartner Unternehmer ist. Im Übrigen ist österreichisches Recht anwendbar, das auch dem internationalen Kaufrecht vorgeht.

(8.3) Schad- und Klagloshaltungen umfassen auch die Kosten außergerichtlicher Rechtsverteidigung.

(8.4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten insoweit nicht, als zwingende Bestimmungen des KSchG entgegenstehen. Teilnichtigkeit einzelner Bestimmungen (des Vertrags) berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen.

 

Wien, 1.10.2013

 

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